Kann KI-generierter Output durch Urheberrechte, Patentrechte oder Designschutz geschützt werden? Als Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz erkläre ich dir, warum Schutzrechte in der Regel nur Menschen zustehen und welche Möglichkeiten es gibt, trotzdem Rechte an KI-generierten Inhalten zu sichern.
Ergebnis: Nach diesem Snip weißt du, warum KI-Output in der Regel keine Schutzrechte hat, wie du rechtliche Probleme bei der Nutzung vermeiden kannst und welche Strategien dir dennoch Schutzrechte verschaffen können.
- Grundlagen der Schutzrechte für KI-Output:
- Urheberrecht: Schutz nur bei “persönlich geistigen Schöpfungen” möglich. Maschinen oder Tiere wie Affen können keine Urheberrechte erzeugen.
- Patentrecht: Erfinderische Tätigkeit muss von einem Menschen ausgehen.
- Designschutzrecht: Entwickler muss eine natürliche Person sein.
- Unterschied zwischen Werkzeug und eigenständiger KI:
- KI wird nicht als reines Werkzeug (z. B. wie ein Pinsel oder eine Kamera) angesehen, da sie oft eigenständige Entscheidungen trifft.
- Ausnahme: Bei extrem detailreichen Prompts kann die KI als Werkzeug interpretiert werden (z. B. nach einem Urteil aus China).
- Konsequenzen des fehlenden Schutzes:
- Kein Verbietungsrecht: Dritte können den Output kopieren oder verkaufen.
- KI-Anbieter haben keine Urheberrechte, können aber über AGBs Nutzungsrechte regeln.
- Vertragsrechtliche Risiken: Bei Auftragsarbeiten muss transparent kommuniziert werden, ob KI eingesetzt wird.
- Strategien, um eigene Rechte zu sichern:
- KI als Ideengeber: Output als Inspiration nutzen und eigene Schöpfungen daraus erstellen (z. B. Visualisierungen).
- Bestehende Rechte einbinden: Vorbestehende Werke (z. B. Melodien) in den Prompt integrieren.
- Umfassende Überarbeitung: KI-Output überarbeiten, bis die eigene Arbeit im Vordergrund steht.
- Empfehlung für die Praxis:
- Transparente Kommunikation mit Auftraggebern über den Einsatz von KI.
- Klärung der gewünschten Schutzrechte und rechtlichen Anforderungen vorab.
- Verstehen, warum Schutzrechte für KI-Output in der Regel nicht greifen.
- Wissen, welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.
- Strategien entwickeln, um dennoch Schutzrechte an KI-Output zu sichern.
- Rechtliche Risiken bei Auftragsarbeiten minimieren.
- Keine spezifischen Tools erwähnt
